Liebe Mitglieder unserer Freien Wähler,

in den vergangenen Wochen und Monaten ist - insbesondere in Wertingen - eine kontroverse Diskussion wegen der geplanten Neustrukturierung unserer beiden Krankenhäuser entstanden. Deshalb haben wir im Verlaufe der jüngsten Sitzung unserer FW- Kreistagsfraktion - auf Anregung von Susanne Ahle - beschlossen, Ihnen weitere Informationen zur Verfügung zu stellen.

Warum Neustrukturierung?
Unsere beiden Kliniken haben im Jahr 2019 ein Defizit in Höhe von ca. 5,7 Mio. € erwirtschaftet. Ein Großteil dieses Betrages ist auf die völlig unzureichende Finanzierung von kleinen Krankenhäusern durch die Bundespolitik zurück zu führen. Der Bundesgesundheitsminister möchte kleine Krankenhäuser möglichst schließen und die Versorgung auf deutlich weniger große Krankenhäuser konzentrieren. 

Allerdings stellen wir auch strukturelle Defizite in unseren beiden Häusern fest, die nur wir verändern und damit verbessern können. Deshalb hat die Geschäftsführung Vorschläge zur Neustrukturierung beider Krankenhäuser erarbeitet. Diese werden seit mehr als einem Jahr im Aufsichtsrat beraten und sind teilweise bereits beschlossen. Dabei stehen folgende Ziele im Vordergrund:

1.) Die möglichst beste medizinische Versorgung der Menschen in unserer Region
2:) Der Erhalt beider Kliniken in kommunaler Trägerschaft
3.) Der Erhalt der Arbeitsplätze in beiden Krankenhäusern

Welche neuen Strukturen werden von der Geschäftsleitung vorgeschlagen?
In Dillingen soll die Innere Abteilung um eine Hauptabteilung Kardiologie ergänzt und deshalb der Linksherzkatheder-Messplatz von Wertingen nach Dillingen verlagert werden. Außerdem sollen die Intensivabteilung und die Notaufnahme neu organisiert werden.

In Wertingen wollen wir eine neue Krankenpflegeschule für ca. zwei Mio. € bauen. Wir haben bereits in 2019 mit der damaligen Altenpflegeschule in Wertingen fusioniert und können damit unsere Ausbildungskapazitäten verdoppeln. Dadurch wollen wir einen wichtigen Beitrag zur Behebung des Fachkräftemangels im Bereich der Pflegeberufe leisten. Zudem wollen wir - erstmals im Landkreis Dillingen - eine neue Akut-Geriatrie für den gesamten Landkreis im Krankenhaus in Wertingen aufbauen. Diese würde zu einer deutlich besseren Versorgung der Menschen in diesem Bereich führen. Außerdem plant die Stadt Wertingen den Bau eines neuen Pflegeheimes auf dem Grundstück des Krankenhauses, das im Eigentum des Landkreises steht. Voraussichtlich soll dieses Vorhaben von einem privaten Investor, der noch nicht feststeht, realisiert werden. Eine hervorragende Ergänzung dieser neuen Strukturen am Krankenhausstandort wäre nach meiner festen Überzeugung der Bau eines Ärztezentrums mit dazu gehörigen Wohnungen ebenfalls auf dem Grundstück des Krankenhauses. Als Investor dafür stünde die Fa. Reitenberger zur Verfügung. Damit entstünde am Standort unseres Krankenhauses in Wertingen ein Gesundheitszentrum, das es in dieser Form bisher im Landkreis Dillingen nicht gibt.  Dieses wäre eine attraktive Anlaufstelle für alle Patientinnen und Patienten und eine optimale Ergänzung der verschiedenen Angebote. Darüber hinaus würde der Investor durch den Bau eines Parkhauses die unbefriedigende Parkplatzsituation mindestens teilweise lösen. 

Dieses Gesamtkonzept würde viele unserer Probleme lösen, das Krankenhaus Wertingen auf eine zukunftsträchtige Grundlage stellen, das Angebot für die Menschen deutlich verbessern und die Arbeitsplätze mindestens erhalten, wahrscheinlich sogar erhöhen. 

Da das neue Ärztezentrum samt Wohnungen dort entstehen soll, wo derzeit das alte, bereits 7-geschossige ehemalige Personalwohngebäude steht, könnte ein weiteres Problem gelöst werden. Dieses ehemalige Personalwohngebäude darf nämlich wegen Defiziten im Bereich des Brandschutzes über den derzeitigen geringen Umfang hinaus nicht mehr genutzt werden. Eine Sanierung ist für das Gebäude wirtschaftlich nicht darstellbar. Deshalb hätte der Bau des Ärztezentrums für den Landkreis den zusätzlichen Vorteil, dass wir auch dieses Problem für den Landkreis lösen könnten.

Nach meiner festen Überzeugung handelt es sich bei diesem Gesamtkonzept um ein für die Menschen attraktives medizinisches Angebot. Dazu moderne Arbeitsplätze für die dringend notwendigen Fachkräfte und eine sehr gute Basis für die Sicherung des Krankenhauses in kommunaler Trägerschaft. Selbstverständlich bliebe das Wertinger Krankenhaus als Haus der Grundversorgung erhalten, ebenso wie die Chirurgie, die Innere Medizin, die Anästhesie und die orthopädische Honorarabteilung. Im Hinblick auf die Notaufnahme sind wir - in Dillingen und in Wertingen - davon abhängig, wie in Zukunft die bundespolitischen Vorgaben sein werden.

Weshalb wird Kritik geübt?
In diesem Zusammenhang muss man wissen, dass die Fa. Reitenberger das Ärztehaus zunächst auf ihrem eigenen Grundstück in der Stadtmitte errichten wollte. Auf Wunsch der Stadt Wertingen sollte allerdings dieses Vorhaben auf dem Grundstück des Krankenhauses realisiert werden. Dies ist aus meiner Sicht aus den oben dargestellten Gründen absolut richtig. Dazu ist es auch sehr interessant zu wissen, dass es Alfred Schneid (stellvertretender Landrat, Mitglied der CSU Wertingen) war, der sowohl den Geschäftsführer unserer Kreiskliniken als auch mich gebeten hat zu prüfen, ob dieses Vorhaben der Fa. Reitenberger am Krankenhaus umgesetzt werden kann. Auf Wunsch der Stadt Wertingen wie auch des Landkreises hat die Fa. Reitenberger umgeplant und Vorschläge für das Ärztehaus mit Wohnungen auf dem Krankenhausgrundstück erarbeitet. Im Verlaufe dieses Verfahrens gab es mehrere Gespräche zwischen der Stadt, dem Landkreis und der Fa. Reitenberger. Diese verliefen ausnahmslos völlig einvernehmlich und ich habe mich sehr gefreut, dass sich diese Lösung für unser Krankenhaus abzuzeichnen schien. Warum einige Mitglieder der CSU in Wertingen inzwischen den Bau des Ärztezentrums durch die Fa. Reitenberger strikt ablehnen und damit eine völlige Kehrtwende zu ihrer ursprünglichen Position einnehmen, ist sachlich nicht nachvollziehbar. Die einzig mögliche Erklärung scheint mir zu sein, dass zu damaligen Zeitpunkt der Chef der Fa. Reitenberger, Ulrich Reitenberger, Mitglied der CSU war. Im Spätsommer 2019 ist Ulrich Reitenberger aus der CSU ausgetreten und hat sich den Freien Wählern angeschlossen. Seither - und ich halte das für keinen Zufall - versuchen einige CSU-Mitglieder das Vorhaben zu blockieren. Der Fraktionsvorsitzende der CSU im Stadtrat Wertingen und auch im Kreistag, Dr. Johann Popp, hat sich dabei als absoluter Gegner des Baus durch die Fa. Reitenberger herauskristallisiert. Herr Popp, der Direktor des Amtsgerichtes in Dillingen und ehemaliger Staatsanwalt, hat sich mir gegenüber in einem Telefonat dahingehend geäußert, dass ich wegen meiner Verfahrensweise in dieser Angelegenheit ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren zu erwarten habe. Für mich ein sehr bemerkenswerter und wohl einmaliger Vorgang!

Meine Vorgehensweise habe ich juristisch sowohl durch die Regierung von Schwaben als Rechtsaufsichtsbehörde als auch durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband als unsere Prüfungsstelle bewerten und prüfen lassen. Als Ergebnis bleibt festzuhalten, dass die Verfahrensweise in völligem Einklang mit den rechtlichen Vorgaben steht. Außerdem wird in der Diskussion völlig verschwiegen, dass für den Neubau des Pflegezentrums vergleichbare Voraussetzungen gelten. Auch dazu müsste ein Teilfläche auch dem Krankenhausgrundstück veräußert werden. Diese Tatsache ist allerdings für die Gegner des Ärztehauses keiner Erwähnung wert.

Zum Hinweis einiger Architekten, dass ein städtebaulicher Wettbewerb sinnvoll sei, darf ich anmerken, dass der vorliegende Vorschlag zum Bau des Ärztehauses das Ergebnis eines Wettbewerbs der Hochschule Augsburg (Energieeffizientes planen und bauen) darstellt. Der Vollständigkeit halber erlaube ich mir dazu den Hinweis, dass der Unterzeichner dieser Anregung, Herr Wolfram Winter, der Sohn des CSU-Kreisvorsitzenden Georg Winter ist.

Warum erfolgt keine Ausschreibung und warum bauen wir das Ärztehaus nicht selbst?
Um zu vergleichbaren Angeboten zu kommen, bedürfte die Ausschreibung exakter Vorgaben aller Inhalte des geplanten Ärztehauses samt den Wohnungen. Dazu gehören die Berücksichtigung möglicher Gemeinschaftspraxen, der Zuschnitt von Räumen, die Möglichkeit von gemeinschaftlicher Nutzung von Infrastruktur, die Situierung dazugehöriger Wohnungen, der Betrieb und die Vermarktung usw. usw. Wir besitzen weder in unseren Kreiskliniken noch im Landratsamt die dafür notwendige Kompetenz. Das gilt auch für den Bau des Objekts. 

Zudem fehlen der Kreisklinik als auch dem Landkreis die für den Bau erforderlichen finanziellen Mittel in Höhe von geschätzt 16 bis 18 Mio. €. Angesichts unserer investiven Vorhaben im Landkreis im Bereich der Schulen von allein ca. 70 bis 80 Mio. € in den nächsten Jahren ein völlig aussichtsloses Unterfangen. Darüber hinaus sind wir als Landkreis für die Krankenhäuser und nicht für die niedergelassenen Ärzte zuständig. Das bedeutet konkret, dass wir ein Ärztezentrum überhaupt nicht bauen dürfen, wenn ein Privater dieses Vorhaben realisieren möchte. Auch dieser Vorgang ist von der Rechtsaufsicht bestätigt. Zusammenfassen lässt sich feststellen, dass wir das Projekt weder bauen könnten noch bauen dürften. Deshalb bin ich froh und dankbar, dass es einen einheimischen Investor gibt, der über die Kompetenz verfügt, dieses Projekt umzusetzen. Damit könnte mit Hilfe von privatem Kapital das medizinischen Angebots für die Menschen verbessert und ein erheblicher Teil zum Erhalt des Krankenhauses in Wertingen in kommunaler Trägerschaft beigetragen werden. Für mich nicht nur sehr sinnvoll, sondern angesichts der Situation mehr als nur geboten. Denn wenn wir die Neustrukturierung jetzt nicht umsetzen, handeln wir aus meiner Sicht verantwortungslos. Ich möchte nicht, dass man in wenigen Jahren enttäuscht feststellen muss, wir hätten die (klaren) Zeichen der Zeit nicht erkannt. Vielmehr sollten wir alle unsere noch vorhandenen Möglichkeiten nutzen, um unser Krankenhauswesen im Landkreis Dillingen zu sichern. Unsere Fraktion und ich wollen jedenfalls unsere beiden Krankenhäuser zukunftsfähig aufstellen, die medizinische Versorgung in Interesse der Menschen weiter optimieren, die Arbeitsplätze erhalten und möglichst die Betriebsergebnisse verbessern, um auch noch Investitionen in zum Beispiel unser Bildungswesen durchführen zu können.

Deshalb erlaube ich mir abschließend die Bitte, im Rahmen Ihrer Möglichkeiten zur Information der Bevölkerung in Diskussionen beizutragen. Einzig entscheidend ist auch in dieser Angelegenheit die besten Variante für die Versorgung der Menschen und für die Zukunft unserer Krankenhäuser, aber keineswegs die Zugehörigkeit zu einer politischen Gruppierung.

Herzliche Grüße und - vor allem - bleiben Sie in diesen besonderen Zeiten gesund
Leo Schrell und die FW-Kreistagsfraktion 

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September 2020

Erhalt beider Kreiskliniken, Erhalt in kommunaler Trägerschaft und bestmögliche medizinische Versorgung der Bevölkerung. Dies sind und waren die Zielvorgaben des Landrats und der Fraktion der FREIEN WÄHLER im Kreistag.
Aus jeder Pressemitteilung der jüngsten Vergangenheit war zu lesen, dass diese Zielvorstellungen auch deckungsgleich mit den Vorstellungen nahezu aller Vertreterinnen und Vertreter der im Kreistag vertretenen Gruppierungen sind. Für Fraktionsvorsitzenden Bernd Nicklaser ist klar, dass angesichts der defizitären Entwicklung im Jahr 2019 diese Ziele nur durch strukturelle Änderungen und Eingriffe zu erreichen sein werden.
Bereits der Pressemitteilung der Stadtratsfraktion der FREIEN WÄHLER Wertingen vom August diesen Jahres war zu entnehmen, dass neben einer Weiterentwicklung des Krankenhauses Wertingen flankierende Maßnahmen notwendig seien, wie z. B. der Neubau einer Kranken- und Pflegeschule, eines Pflegeheims und eines Medizinzentrums, verbunden mit dem Abriss des alten „Schwesternwohnheims“. Landrat Leo Schrell sieht in der Errichtung einer neuen Krankenpflegeschule neben der Sicherung des Krankenhausstandort Wertingen auch einen Weg zur Fachkräftesicherung vor Ort.
Angesichts der demografischen Entwicklung wären auch die Errichtung einer Geriatrie im oder am Krankenhaus Wertingen und der Neubau eines Pflegeheims durch die Stadt Wertingen zur bestmöglichen Versorgung der Menschen sinnvolle Ergänzungen des medizinischen Angebots auf dem Wertinger Krankenhausgelände. Weitgehend Konsens der beteiligten politischen Gruppierungen besteht auch darin, dass auch die Vernetzung mit einem Ärztehaus der Stärkung des Wertinger Krankenhauses dienen könne – unabhängig davon, ob dieses jetzt als „Medizincampus“ oder „Medizinzentrum“ oder schlicht als „Ärztehaus“ bezeichnet wird.
Unterschiedliche Meinungen gibt es jedoch über den Weg, auf dem diese Zielvorstellungen, insbesondere im Hinblick auf das „Ärztehaus“ angegangen und bestmöglich erreicht werden sollen und können. Verständlich ist das Bemühen, soweit möglich „Herr im eigenen Haus“ zu bleiben und bauliche Investitionen auf dem Krankenhausareal über Landkreis oder Kommunalunternehmen des Landkreises umzusetzen. Dass dies über den Haushalt des Landkreises schon angesichts der auf den Weg gebrachten Investitionen in Bildungseinrichtungen in den Folgejahren nicht möglich sein wird, ist evident.
Ob und inwieweit das Kommunalunternehmen des Landkreises personell und fachlich in der Lage sein wird, Investitionen in zweistelliger Millionenhöhe umzusetzen und zu finanzieren, bleibt der vom Landrat bereits zugesagten Prüfung vorbehalten. Bestandteil dieser Prüfung muss ebenfalls sein offenzulegen, welche Belastungen, Bürgschaften etc. für das Kommunalunternehmen in diesem Fall der Landkreis selbst zu übernehmen hätte.
Dem gegenüber steht das Modell der Investition durch einen privaten Unternehmer ohne finanzielleBelastung von Landkreis oder Kommunalunternehmen, dessen konkrete Ausgestaltung ebenso detailliert – auch im Hinblick auf die Gewährleistung des künftigen Krankenhausbetriebs - zu prüfen sein wird. Auch insoweit werden Aufsichtsrat der Krankenhaus gGmbH und letztendlich die Mitglieder des Kreistags Vor- und Nachteile abzuwägen haben ohne sich a priori irgendwelche Denkverbote aufzuerlegen.

Die Fraktion der FREIEN WÄHLER ist in der Zielvorgabe „Erhalt und Sicherung des Wertinger Krankenhauses“ klar positioniert, jedoch ergebnisoffen, welcher Weg zu diesem Ziel beschritten werden soll. Auf Grund des akuten Handlungsbedarfs begrüßen wir die vom Landrat zu diesem Thema angesetzte Klausurtagung des Kreistags, in der wir eine offene und ergebnisorientierte Diskussion erwarten.

Dillingen, den 28.09.2020
Bernd Nicklaser Vorsitzender Fraktion FREIE WÄHLER

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FREIE WÄHLER für Sicherung der ärztlichen Versorgung

„Wir werden auch künftig flächendeckend eine qualitativ hochwertige Krankenhausversorgung sicherstellen. Wir wollen unsere Krankenhausstrukturen erhalten und bedarfsgerecht weiterentwickeln.“ So steht es im Koalitionsvertrag für die Legislaturperiode 2018 – 2023 geschrieben und so lautet auch eine unverrückbare Forderung der FREIEN WÄHLER im Landkreis Dillingen a.d.Donau.

Das gemeinsame Ziel aller im Kreistag vertretenen Gruppierungen muss sein, so Wertingens Bürgermeister Willy Lehmeier, die wohnortnahe Krankenhausversorgung genau so wie eine wohnortnahe haus- und fachärztliche Versorgung auf Dauer sicher zu stellen. Alle Einrichtungen, die der Gesundheitsversorgung dienen, sind von elementarer Bedeutung für die Chancengleichheit und -gerechtigkeit zwischen Stadt und Land. Auch deshalb bekennen wir uns ausdrücklich zur kommunalen Trägerschaft unserer beiden Kliniken in Dillingen und Wertingen durch unseren Landkreis.

Dass die FREIEN WÄHLER alle Maßnahmen unterstützen, die helfen, die hohe Qualität der ärztlichen Versorgung in unserem gesamten Landkreis aufrecht zu erhalten, ist für Chefarzt Dr. Jürgen Beck ein Kernpunkt unseres Handelns. Strukturförderprogramme der Staatsregierung, wie z. B. die Förderung von Geburtshilfeabteilungen und Hebammen, hält Oberarzt Dr. Friedrich Brändle zur Erreichung dieses Ziels für eben so wichtig, wie alle aus dem Landkreis selbst kommenden Initiativen: „Es geht um die Vorhaltung einer wohnortnahen stationären und ambulanten Basisversorgung in guter Zusammenarbeit mit spezialisierten Kliniken für besondere Krankheitsbilder“. Beispielhaft seien genannt die Kooperation des Dillinger Krankenhauses St. Elisabeth als akademisches Lehrkrankenhaus mit der Technischen Universität München und die AKADemie Dillingen, beides mit dem Ziel, junge Ärztinnen und Ärzte auf Dauer in unseren Landkreis zu holen.

Von gleicher gesellschaftlicher Bedeutung wie die medizinische Akutversorgung, sind für uns als zwingende Folgeerscheinung der demografischen Entwicklung eine ständige bedarfsgerechte Optimierung der seniorengerechten Wohn- und Pflegeplätze. Dabei gilt für uns als Richtschnur das „Seniorenpolitische Gesamtkonzept“ des Landkreises, in dem die ambulante Betreuung in den eigenen vier Wänden – flankiert auch von ehrenamtlichen Organisationen – oberste Priorität genießt. Zur Unterstützung der pflegenden Angehörigen sieht Aufsichtsratsmitglied Michael Holzinger einen dringenden Bedarf an weiteren Kurzzeitpflegeplätzen und die Notwendigkeit heimatnah deutlich mehr Pflegeplätze zu schaffen, wenn und soweit eine ambulante Pflege nicht mehr ausreichend sein sollte.

20.02.2020